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BG-Bergisch Land

VSVI-NRW Newsletter 02.2019

Intensiv-Seminar
„Kommunale Verkehrsflächen aus Beton“

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Teilnehmerinnen und Teilnehmer an unseren Seminarprogrammen,

eine der zentralen Aufgaben der VSVI-NRW ist die beruflichen Fort- und Weiterbildungbildung unserer Kolleginnen und Kollegen. Daher freuen wir uns, Ihnen neben unserem jährlichen Seminarprogramm ein weiteres interessantes Intensiv-Seminar anbieten zu können.

Hochbelastete Verkehrsflächen, wie zum Beispiel Kreis- und Busverkehrsanlagen, werden auch in kommunaler Zuständigkeit aus Gründen der Dauerhaftigkeit zunehmend in Betonbauweise hergestellt. Die Planung, Ausschreibung und die Bauüberwachung von Verkehrsflächen in Betonbauweise unterscheiden sich in einigen Aspekten stark von den klassischen Asphaltbauweisen und gehören für viele Planer und Behördenvertreter nicht unbedingt zum Tagesgeschäft. 

Aus diesem Grunde veranstaltet das InformationsZentrum Beton GmbH in Kooperation mit der Gütegemeinschaft Verkehrsflächen aus Beton e.V. (GVB) und uns, der VSVI Nordrhein-Westfalen, am 6. und 7. Mai 2019 ein zweitägiges Intensiv-Seminar zum Thema „Kommunale Verkehrsflächen aus Beton“ im Schulungszentrum GFW-BAU in Dortmund. Nähere Details, insbesondere zum Programm, zum Veranstaltungsort sowie zu den Teilnahmebedingungen, entnehmen Sie bitte dem PDF Programm-Intensiv-Seminar_NRW Dortmund.

Sollten Sie Interesse haben, melden Sie sich bitte bis zum 8. April 2019 an.

Mit kollegialen Grüßen

Ihr Bernd Ketteniß
(Vizepräsident)

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Mit dem »Deutschen Ingenieurpreis Straße und Verkehr 2019« zeichnet die BSVI in diesem Jahr wieder besonders zukunftsfähige und richtungsweisende Ingenieurleistungen in den Bereichen Straßenplanung und -bau sowie Verkehrstechnik und -planung aus. Auf der Website der BSVI stehen der Teilnahmebogen sowie die genauen Wettbewerbsbedingungen zum Download bereit. Dann sind alle Ingenieurinnen und Ingenieure dazu eingeladen, sich mit geplanten, in Bau befindlichen oder bereits realisierten Projekten zu bewerben, die in den letzten fünf Jahren in Deutschland bearbeitet wurden. Die Einreichungsfrist endete am 5. März 2019.

Der Deutsche Ingenieurpreis Straße und Verkehr wird als ideeller Preis in den drei Kategorien »Baukultur«, »Verkehr im Dialog« und »Innovation | Digitalisierung« verliehen.

Die Auswahl der besten Arbeiten erfolgt nach dem bewährten zweistufigen Verfahren. In der ersten Stufe werden nur geringe Anforderungen an den Umfang der Bewerbungsunterlagen gestellt, um breiten Teilnehmerkreisen einen niedrigschwelligen Einstieg in den Wettbewerb zu ermöglichen. Die BSVI sichtet die eingereichten Unterlagen und nominiert pro Kategorie drei Wettbewerbsbeiträge. In der zweiten Stufe werden die Nominierten dazu aufgefordert, ihre Beiträge umfangreicher darzustellen. Eine Jury aus in der Fachwelt bekannten Persönlichkeiten ernennt aus diesen Arbeiten je Kategorie einen Preisträger.

Alle Nominierten und die Preisträger werden am 20. September 2019 im Anschluss an die BSVI-Delegiertenversammlung in Bremerhaven gewürdigt.

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Verkehrsminister Hendrik Wüst gründet Bündnis für Mobilität.

Mehr als 60 Partner, darunter die VSVI-NRW, unterzeichnen Memorandum.

Gemeinsam die Mobilität von morgen gestalten - das ist das Ziel des Bündnisses für Mobilität, das Verkehrsminister Hendrik Wüst im Februar 2018 offiziell gegründet hat. Mehr als 60 Partner, darunter die VSVI-NRW, haben bei der Auftaktveranstaltung das Memorandum unterzeichnet, das als Basis für die zukünftige Arbeit dient. Das Bündnis fußt auf zwei Säulen: Zum einen geht es um eine funktionierende und bedarfsgerechte Infrastruktur, die Voraussetzung für die Mobilität von Menschen und Gütern ist. Zum anderen sollen die Potenziale der Digitalisierung für neue Mobilitätskonzepte genutzt werden, um vernetzte Lösungen und Angebote für die Menschen in NRW zu schaffen.

„Ich freue mich über die positive Resonanz bei der heutigen Veranstaltung“, sagte Wüst bei der Gründungsveranstaltung. „Unsere Infrastruktur ist an der Belastungsgrenze angekommen. Das bisherige ,Bündnis für Infrastruktur‘ hatte die Aufgabe, das Bewusstsein für die Notwendigkeit von Infrastruktur in der Gesellschaft zu schärfen und Widerstände durch Aufklärung und Beteiligung zu reduzieren. Wir gehen noch weiter. Um nachhaltige Lösungen zu erarbeiten, müssen wir gemeinsam die Chancen der Digitalisierung nutzen.“

Im Bündnis haben sich Akteure aus Wirtschaft und Wissenschaft sowie öffentlicher Hand zusammengeschlossen. Das Bündnis wird von der gesamten Landesregierung getragen.Der Hauptgeschäftsführer der Niederrheinischen Industrie- und Handelskammer Duisburg-Wesel-Kleve, Stefan Dietzfelbinger, sprach für die IHK NRW: „Damit Mitarbeiter und Waren unserer Firmen vorankommen, brauchen wir funktionierende Straßen und Schienen. Sie sind derzeit aber größtenteils marode oder überlastet. Deswegen müssen wir investieren und bauen. Das geht nicht ohne lästige Baustellen und Beeinträchtigungen. Die IHKs wollen deswegen im Bündnis für Mobilität verdeutlichen, dass die Arbeitsplätze und unser Wohlstand in NRW entscheidend davon abhängen, dass wir alle mobil bleiben können. Dafür werben wir.“„Die Mobilitätsmuster werden vielschichtiger und komplexer“, sagte Daniel Dettling vom „Institut für Zukunftspolitik“. „Die Bedürfnisprofile der Menschen hinsichtlich ihrer Mobilitätswünsche und -anforderungen verschieben sich. Neue Player und innovative Plattformen orientieren sich ausschließlich an den veränderten Bedürfnissen und Motiven der Menschen, indem sie nutzer- und bedarfsorientierte Mobilitätsangebote schaffen, die das Leben einfacher machen.

“Neben der Vernetzung der Mobilitätsangebote sowie der Warenströme ist ein Ziel des Bündnisses, Möglichkeiten zur Beschleunigung und Vereinfachung von Planungs- und Bauprozessen zu identifizieren. Auch die Entwicklung und Anwendung frühzeitiger Beteiligungsformate bei Infrastrukturvorhaben werden vorangetrieben. Gemeinsam mit den Bündnispartnern sowie mit Hilfe der neu gegründeten Abteilung im Verkehrsministerium „Grundsatzangelegenheiten der Mobilität, Digitalisierung und Vernetzung“ sollen so die Herausforderungen im Mobilitätssektor bewältigt werden.

Weitere Infos: www.bündnis-für-mobilität.nrw.de

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VSVI-NRW Newsletter 01.2018


Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

wie angekündigt, haben wir (die Vorstandskollegen VSVI NRW Dr. Leßmann, Thomas Nyhsen, Prof. Steinbrecher sowie ich) in der 8. KW 2018 ein Gespräch mit den Herren Minister Wüst, Staatssekretär Dr. Schulte und MDgt. W. Pudenz in Düsseldorf geführt. Es war ein sehr offenes Gespräch in angenehmer Atmosphäre.

Natürlich hatten wir nicht „handfeste“ Ergebnisse bzw. Zusagen erwartet. Es ging uns vielmehr darum, einerseits uns als VSVI NRW vorzustellen (haben wir getan), aber andererseits bei dieser Gelegenheit der Leitung des Verkehrsministeriums einige unserer Hauptanliegen näherzubringen und hierzu ihre Meinung auszuloten.

  • Zunächst stellte Minister Wüst auf unsere Bitte hin die Konzeption und die Beweggründe für die Weiterentwicklung des „Bündnisses für Infrastruktur“ hin zu einem „Bündnis für Mobilität“ vor. Ich möchte hier nicht auf Einzelheiten eingehen, empfehle stattdessen die sehr aktuelle Internetseite des Verkehrsministeriums und insbesondere  die dortigen Pressemitteilungen zu diesem Komplex. Besonders hinzuweisen ist auf eine neue Fachabteilung „Grundsatzangelegenheiten der Mobilität, Digitalisierung und Vernetzung“.
      
  • Seit unserem Schreiben von Anfang November, mit dem wir um einen Termin bei Minister Wüst gebeten hatten, ist ja einige Zeit ins Land gegangen. Insbesondere wurde inzwischen der Landeshaushalt 2018 verabschiedet. Damit hatten sich die zeitnah haushaltsrelevanten Themen zunächst erledigt: Die Ansätze für Substanzerhaltung und Verbesserung des Landesstraßennetzes wurde insgesamt um 40 Mio. € verstärkt und für die Förderung des kommunalen Straßenbaus wird in der mittelfristigen Finanzplanung auch über 2019 hinaus (Auslaufen des Entflechtungsgesetzes) eine Perspektive für eine Dotierung von zumindest in der bisherigen Höhe von 130 Mio. € eröffnet. Die Verpflichtungsermächtigungen in 2018 wurden um 15 Mio. € (na ja) erhöht.
      
  • Die Verstärkung der Haushaltsmittel für die Landesstraßen ist wohl so ok. Mehr umzusetzen dürfte auch für den Landesbetrieb (und die Bauwirtschaft?) angesichts der gegenwärtigen Herausforderungen im Bundesfernstraßenbau derzeit kaum möglich sein.

  • Zu den mittelfristigen Perspektiven für Landeszuwendungen an die Kommunen zur Substanzerneuerung und Verbesserung ihrer Straßeninfrastruktur haben wir dagegen deutlich gemacht, dass  sie angesichts der vielerorts erkennbaren Probleme völlig unzureichend sind. Es ist zwar richtig, dass vielen Kommunen ausreichendes Personal in ihren Bauabteilungen fehlt, um kurzfristig in größerem Umfang neue Projekte in Angriff nehmen zu können.  Umso wichtiger sei es daher, seitens des Landes den Kommunen mittel-/langfristige Finanzierungsperspektiven verlässlich aufzuzeigen. Dabei sollte auch deutlich gemacht werden (durch einen höheren Regelfördersatz!?), dass die Substanzerneuerung ein besonderes Gewicht hat. Um zu vermeiden, dass der Umfang des Förderprogramms den jährlichen Entscheidungen zum Landeshaushalt ausgesetzt ist, haben wir – erneut – vorgeschlagen ein „GVFG NRW“ zu schaffen. Konkrete Zusagen hierzu wurden erwartungsgemäß nicht gegeben – wenn auch die Thematik und ihre Probleme bei unseren Gesprächspartnern sehr bewusst waren.
     
  • Die Frage, ob das Land von der Option des Art. 143e(2) GG Gebrauch macht und auch die der Bundesstraßen in die Verwaltung des Bundes gibt, wurde kürzlich auch im Verkehrsausschuss des Landtags diskutiert. Ein Ergebnis gab es dort nicht. Herr Minister Wüst ließ jedoch durchblicken, dass er mit einer Kabinettsentscheidung bis Mitte des Jahres rechne. Wir hatten den Eindruck, dass diese Entscheidung in unserem Sinne positiv ausgehen wird.
  • Am Ende des Gesprächs haben wir Herrn Minister Wüst gefragt, ob er sich vorstellen könnte, auf unserer Jahrestagung in Paderborn den Festvortrag zu halten. Er ist dazu gerne bereit.

In passender Fortsetzung unseres oben beschriebenen Gesprächs mit Minister Wüst fand am 19. Februar 2018 in Düsseldorf die Gründungsveranstaltung des „Bündnisses für Mobilität“ statt. Diesem Bündnis ist die VSVI-NRW als Partner beigetreten. Für unsere Vereinigung habe ich an dieser Veranstaltung teilgenommen. Hierzu verweise ich ebenfalls auf die Medienberichte und die Presseerklärung des Verkehrsministeriums.

Am 4. Juli 2018 findet übrigens die erste Veranstaltung des neuen Bündnisses zur Verkehrsinfrastruktur statt (Infrastrukturforum).

 

Schöne Grüße

Bernd Ketteniß
(Vizepräsident VSVI-NRW)